A. Allgemeines

1. Diese Geschäftbedingungen sind Bestandteil der Angebote und Verträgeüber Warenlieferungen und Montagearbeiten. Abweichende Vereinbarungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung verbindlich. Sie sind ferner Vertragsgrundlage für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Warenrücknahmen sind außerhalb der Gewährleistungspflicht nur bei vorheriger ausdrücklicher Zustimmung möglich. Der Kunde kann mit den entstandenen Rück nahmekosten belastet werden.
3. Alle Leistungen werden zu den am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preisen berechnet. Die Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Lieferung oder Versendung der Ware nachkommen.
4. Bei Online oder Telefonkauf kommt der Vertrag mit Versenden der Ware zustande.

Wir müssen uns vorbehalten, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Vor belieferung oder einer unserer Bevorratung übersteigenden Anzahl an Vorbestellungen Ihre Bestellung nicht oder mengenmäßig nur teilweise zu erfüllen. Im Rahmen des Fern absatzgesetzes haben Sie die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware den Vertrag zu widerrufen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Carsten Schader
Herforder Str. 62-64
33602 Bielefeld
Email: info@schader.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bei wirksamen Widerruf sind Sie zur Rücksendung der Waren in der Originalverpackung unter Beilage der Rechnung, Ihrer Bankverbindung und einer Kopie Ihres Widerrufs verpflichtet. Sofern der Warenwert EURO 40,- nicht übersteigt, sind die Kosten für die Rücksendung von Ihnen zu tragen. Sie haften für von Ihnen verschuldete Verschlechterung, Untergang oder sonstige Unmöglichkeit der Rücksendung. Bitte wählen Sie die kostengünstigste Versandart unter Berücksichtigung des Warenwerts, unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht an genommen.

B. Änderungsvorbehalt

1. Serienmäßig hergestellte Möbel, Matratzen und Textilien werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. 3. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.
4. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb und Maserungsabweichungen bei Holz oder Dekoroberflächen bleiben vorbehalten.
5. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z.B. Möbel und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder und Stoffmustern, insbesondere im Farbton.
6. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

C. Montage

Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertrags gegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern des Verkäufers ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer. Sie erfolgen unter Ausschluß einer jeglichen Haftung und auf Kosten des Käufers.

D. Lieferung und Gefahrübergang

1. Die Lieferfristen gelten nur annähernd, es sei denn, daß etwas anderes vereinbart worden ist.
2. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltens einer verbindlich zugesagten Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er schriftlich eine Nachfrist von 2 Wochen gesetzt hat.
3. Bei höherer Gewalt oder nicht von uns zu vertretenden Umständen, welche die Abwicklung des Auftrags in Frage stellen, erlischt jede Verpflichtung zur Ausführung und zur Leistung von Schadensersatz.
4. Verladung und Versand erfolgt unversichert auf Gefahr und Kosten des Kunden. Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht an den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung den Machtbereich des Verkäufers verlassen hat. Dies gilt auch, wenn Teilleistungen erfolgen. Wird die Lieferung auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr zum Zeitpunkt der Mit teilung der Lieferbereitschaft auf den Kunden über.

E. Abnahmeverzug

1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadens ersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Statt dessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 3. verlangen.
2.
(1) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer an fallende Lagerkosten zu zahlen.
(2) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
3.
(1) Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 25 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern.
(2) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (1) einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

F. Rücktritt

1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungs anspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

G. Mängelrügen

1. Mängel sind innerhalb der Gewährleistungsfrist unverzüglich schriftlich zu rügen.
2. Beanstandungen wegen unvollständiger oder falscher Lieferungen sind innerhalb einer Woche schriftlich mitzuteilen; ansonsten gilt die Lieferung als Vertragserfüllung und damit vom Kunden genehmigt.
3. Fehlende Teile / Pakete oder beschädigte Pakete sind sofort auf dem Lieferschein oder Frachtbrief zu vermerken.

H. Gewährleistung

1. Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat. Mehrfach Nachlieferung ist zulässig.
2. Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises ver langen, wenn die zweite Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.
4. Wählt der Käufer nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu ge währen und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen bzw. die Wertminderung zu leisten.
5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Er wärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen oder Kunstlicht, sonstige Temperatur oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
6. (1) Gewährleistungsansprüche verjähren bei Neuwaren nach 2 Jahren, bei Gebraucht waren , wie z.B. Ausstellungsstücken nebst Zubehör, nach 1 Jahr. Die Gewährleistungspflicht beginnt mit der Übergabe zu laufen.
(2) Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe rügt.
7. Ergibt die Prüfung der Reklamation, daß ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel nicht vor liegt, so schuldet der Kunde Ersatz für Fahrtkosten und Zeitaufwand entsprechend üblicher Verrechnungssätze im Rahmen des Kundendienstes des Verkäufers. Verlangt der Kunde eine Reparatur, obwohl ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt und ihm dies mitgeteilt wurde, so schuldet er hierüber die übliche Vergütung.

I. Haftung

1. Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes vereinbart ist, sind Schadensersatzansprüche bei Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung aus positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung gegen uns oder unsere Erfüllungs bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
2. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Verwendbarkeit der Ware zu dem vom Kun den beabsichtigten Einsatz. Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen hinsichtlich Verwendbar keit oder sonstiger Leistungsmerkmale, soweit sie über Angaben des Herstellers hinausgehen, sind für den Verkäufer nur verbindlich, wenn sie dem Kunden gegenüber schriftlich bestätigt werden.

J. Eigentumsvorbehalt und Sicherheiten

1. Bis zur vollständigen Bezahlung behalten wir uns das Eigentum an allen Waren vor (Vorbehalts ware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
2. Die in unserem Eigentum stehenden Waren sind sicher und sachgemäß aufzubewahren und gegen Diebstahl, Feuer oder sonstige Gefahren zu versichern. Bei Zugriffen Dritter insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hin zuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammen hang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Käufer.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir be rechtigt, die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren oder gegebenfalls die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Die Geltendmachung des Herausgabeanspruchs und der Pfändung einer in unserem Eigentum stehenden Sache gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

K. Zahlungen

1. Zahlungen sind bei Lieferung in bar ohne jeden Abzug zu leisten, es sei denn, daß etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Lieferungen erfolgen im Versand nur gegen Vorkasse oder aufgrund besonderer Vereinbarung per Nachnahme.
2. Bei Zahlungsverzug werden unbeschadet weitergehender Rechte Verzugszinsen in der tat sächlich entstandenen Höhe, mindestens aber in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer berechnet, es sei denn, daß ein Schaden nicht in dieser Höhe entstanden ist.
3. Gegen Vergütungsansprüche des Verkäufers kann nur mit unbestrittenen oder rechtskrätig fest gestellten Forderungen aufgerechnet werden.

L. Teilnichtigkeit, Gerichtsstand und Erfüllungsort

1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder ist eine Bestimmung nicht Vertragsbestandteil geworden, so wird hiervon die Gültigkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.
2. Der Gerichtsstand bei Geschäftsverbindungen mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist ausschließlich der des Ver käufers; bei Kunden nur dann, wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.